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MdB S├Ânke Rix: Absurdes Theater um Betreuungsgeld

Veröffentlicht am 25.04.2012, 14:55 Uhr     Druckversion

Zur anhaltenden Diskussion um die Einf├╝hrung eines Betreuungsgelds erkl├Ąrt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, S├Ânke Rix MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entlarvt sich selbst. Der aktuelle Vorsto├č, das Betreuungsgeld auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen und somit faktisch Hartz IV-Empf├Ąnger von dieser Leistung auszuschlie├čen, zeigt: Die Union erkennt an, dass das Betreuungsgeld bei einkommensschwachen Alleinerziehenden und Familien durchaus zu einer Fernhaltepr├Ąmie werden kann. Allein um laute Kritik aus dieser Richtung zu verhindern, schlie├čt sie diejenigen, f├╝r die 150 Euro viel Geld sind, von der zus├Ątzlichen Leistung aus. Das ist diskriminierend.

Denn nach schwarz-gelber Logik soll das Betreuungsgeld eine Anerkennung von Erziehungsleistung sein. Bedeuten die aktuellen Planungen also im Umkehrschluss, dass Menschen, die auf SGB-II-Leistungen angewiesen sind, ihre Kinder nicht erziehen oder zumindest keine Anerkennung daf├╝r verdienen?

Mit diesen Vorschl├Ągen geht das absurde Theater um das Betreuungsgeld weiter.
Dabei hilft nur eins: Das Betreuungsgeld darf nicht eingef├╝hrt werden! Es ist sowohl bildungspolitisch als auch gleichstellungspolitisch eine Katastrophe. Zudem ist es unsozial und teuer. Wir Sozialdemokraten bleiben bei unserer grunds├Ątzlichen Kritik. Wir brauchen Kitapl├Ątze statt Fernhaltepr├Ąmien! Und zwar dringend.

Homepage: S├Ânke Rix, MdB


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